AGB

  • 1. Allgemeine Bestimmungen
  • 1.1.
  • Über den Online-Shop unter der Domain „www.KinkyLatex.de“ vertreibt
  • Martin Weidenkopf
  • -KinkyLatex- (als Kleinbetrieb von der Umsatzsteuer befreit )
  • Handy +49 1575 426 9952
  • Fax: +49 3212 280963 0
  • E-Mail: info@KinkyLatex.de
  • insbesondere Waren aus dem Bereich Latex-Bekleidungen, Zubehör und Pflegemittel.
  • 1.2.
  • Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Martin Weidenkopf– handelnd unter KinkyLatex (im Folgenden kurz KL genannt) und dem Kunden, die über den Online-Shop begründet werden.
  • 1.3.
  • Als Verbraucher ist eine natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
  • 2. Zustandekommen des Vertrages; Vertragssprache
  • 2.1.
  • Die innerhalb des Online-Shops von KL aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine KL bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
  • 2.2.
  • Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab, die für den Kunden mit den ausgewiesenen Kosten verbunden ist. Den Zugang der Bestellung wird KL dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Zudem wird KL dem Kunden mitteilen, ob dessen Bestellung angenommen wird und damit ggf. das Zustandekommen des Vertrages bestätigen.
  • 2.3.
  • KL übernimmt für die im Online-Shop aufgeführten Produkte kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich bei einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Kaufvertrages zu lösen. Bei Nichtverfügbarkeit oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird KL den Kunden unverzüglich informieren. KL erstattet eine von dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistung im Falle des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurück. Eine Verantwortlichkeit von KL für Vorsatz oder auch Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß Ziffer 10. dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
  • 2.4.
  • Die Vertragssprache ist Deutsch.
  • 3. Vertragstextspeicherung
  • Der Vertragstext bleibt für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert; auf der Website ist er aber für den Kunden nicht erneut abrufbar. Dem Kunden wird von KL eine Zugangs- und Bestellbestätigung per E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesendet. Über die Druckfunktion des Browsers kann die Website mit den maßgeblichen Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Zudem teilt KL dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform mit.
  • 4. Preise; Zahlungsbedingungen; Verzugsfolgen
  • 4.1.
  • Die als Kaufpreise angeführten Beträge sind ausnahmslos Endpreise. Umsatzsteuer fällt keine an, da KL als Kleinbetrieb von der Umsatzsteuerpflicht befreit ist. Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile mit den Ausnahmen gem. 4.1.1 und 4.1.2.
  • 4.1.1.
  • Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines Erwerbs von ausserhalb der EU) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.
  • 4.1.2.
  • Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen KL und dem Kunden vereinbart ist – zuzüglich Versandkosten. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben.
  • 4.2.
  • KL teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart eigenständig aus.
  • 4.3.
  • Vereinbart KL mit dem Kunden Vorauskasse, so verpflichtet sich der Kunde den (Gesamt-) Betrag spätestens zehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug.
  • 4.4
  • Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  • 5. Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang
  • 5.1.
  • KL wird die Lieferung der gekauften Artikel – sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen. Sollte der Kunde fehlerhafte Adressdaten hinterlegt haben und sollte es dadurch zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten - so hat diese der Kunde zu tragen.
  • 5.2.
  • Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
  • 5.2.1.
  • Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät.
  • 6. Widerrufsrecht und -folgen
  • Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
  • 6.1
  • Widerrufsbelehrung
  • 6.1.1.
  • Widerrufsrecht
  • Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
  • Martin Weidenkopf
  • -KinkyLatex-
  • Taubenweg 6
  • 33803 Steinhagen
  • Deutschland
  • Tel.: +49 5204 925 978
  • Handy +49 152 3109 2254
  • Fax: +49 3212 280963 0
  • E-Mail: info@KinkyLatex.de
  • 6.1.2.
  • Widerrufsfolgen
  • Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Die Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
  • Ende der Widerrufsbelehrung
  • 6.2.
  • Ausschluss des Widerrufsrechts
  • Das Widerrufsrecht besteht NICHT bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (im Shop "Massanfertigung" genannt, sowie alle weiteren vom Standardprodukt abweichenden Sonderanfertigungen).
  • 7. Eigentumsvorbehalt
  • Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich KL das Eigentum an der Ware vor.
  • 8. Gewährleistungsrechte
  • Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
  • 8.1. Kauft ein Verbraucher bei KL einen gebrauchten Artikel, den KL vor und beim Verkauf ausdrücklich als solchen kennzeichnet,verjähren seine Gewährleistungsansprüche in einem Jahr
  • 9. Haftungsbestimmungen
  • 9.1.
  • KL haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet KL uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
  • 9.2.
  • KL haftet für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1. erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung von KL beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
  • 9.3.
  • KL haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1. noch von Ziffer 9.2. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypische vorhersehbare Schäden handelt.
  • 9.4.
  • Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
  • 10. Produktspezifische Warnhinweise
  • 10.1.
  • Ist der Artikel unter Verwendung von Latex hergestellt, so wird darauf hingewiesen, dass dieser Allergien verursachen kann. Der Käufer erkennt an, dass es allein in seinem Verantwortungs- und Kenntnisbereich liegt, ob dies auf ihn zutrifft; KL schliesst für diese Fälle eine entsprechende weitergehende Haftung aus.
  • 10.2.
  • Bitte beachten Sie vor Ingebrauchnahme der jeweiligen Artikel die Warn- bzw. Verwendungshinweise auf den jeweiligen Beipackzetteln. Die Produkte sind nur wie beschrieben einzusetzen, um etwaige Gefahren für Leib und Leben auszuschließen.
  • 11. Schlussbestimmungen
  • 11.1.
  • >Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  • 11.2.
  • Die Rechtswahl nach Ziffer 11.1. gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  • * inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten